Förderung der erneuerbaren Energien

klimafreundlich_und_stromsparend

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Eine wesentliche Säule der deutschen Klimaschutzpolitik ist der Ausbau der erneuerbaren Energien. Durch die Substitution CO2-intensiver, fossiler Energieträger durch CO2-neutrale, regenerative Energieträger werden große Teile an Treibhausgasemissionen eingespart. Im Jahr 2008 lag der CO2-Minderungsbeitrag der erneuerbaren Energien bei zirka 110 Millionen Tonnen.

Bereits 2007 wurde das ursprüngliche Ziel der Bundesregierung, den Anteil der erneuerbaren Energien an der Stromversorgung bis 2010 auf mindestens 12,5 Prozent zu erhöhen, überschritten. Der Anteil der erneuerbaren Energien am gesamten deutschen Endenergieverbrauch aus Wärme, Strom und Kraftstoffen betrug im Jahr 2008 knapp zehn Prozent. Im Wärmesektor machte der Anteil der regenerativen Energien rund 7,5 Prozent aus. Der Anteil am gesamten Kraftstoffverbrauch lag bei zirka sechs Prozent. Ende 2008 bestätigte die Bundesregierung eine Nachhaltigkeitsstrategie, die vorsieht, dass Deutschland bis Mitte des Jahrhunderts 50 Prozent des gesamten Energiebedarfs aus erneuerbaren Energien deckt.

Ein wichtiges Instrument für die Umsetzung dieses Vorhabens ist das Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG), das erstmalig im Jahr 2000 in Kraft trat und bereits mehrfach novelliert wurde. Für Investoren bietet das Gesetz eine langfristige rechtliche Grundlage, Anlagen der erneuerbaren Energien wirtschaftlich zu betreiben. Das Gesetz schreibt einen Anspruch auf eine Einspeisevergütung für den erzeugten Strom über einen bestimmten Vergütungszeitraum fest. Bei den Novellierungen des EEG in den Jahren 2004 und 2009 wurden jeweils die Vergütungs- und Degressionssätze der jeweiligen Technologien angepasst, um die Entwicklung in eine gewünschte Richtung zu lenken. Bis zum Jahr 2008 waren zirka 56 Millionen Tonnen eingesparte CO2-Emissionen der Wirkung des Erneuerbare-Energien-Gesetzes (EEG) zuzuschreiben.

Ein weiteres Instrument für den Ausbau der erneuerbaren Energien ist neben dem Marktanreizprogramm der Bundesregierung das zum 1. Januar 2009 in Kraft getretene Erneuerbare-Energien-Wärmegesetz (EEWärmeG). Es legt fest, dass beim Neubau von Gebäuden künftig erneuerbare Energien für die Wärmeversorgung genutzt werden müssen. Dazu zählen die Nutzung der solaren Strahlungsenergie, die Geothermie, Umweltwärme sowie Biomasse, wobei jeweils auch Kombinationen der Technologien eingesetzt werden können. Wenn keine erneuerbaren Energien genutzt werden können oder wollen, können andere Klima schonende Maßnahmen, wie eine stärkere Dämmung des Gebäudes, die Nutzung von Abwärme, der Bezug von Wärme aus Fernwärmenetzen oder aus Kraft-Wärme-Kopplungsanlagen eingesetzt werden. Das Gesetz regelt weiterhin die finanzielle Förderung der Nutzung erneuerbarer Energien durch das Marktanreizprogramm der Bundesregierung, dessen Budget aufgestockt wird. Zudem erleichtert das Gesetz den Ausbau von Wärmenetzen und sieht vor, dass Kommunen den Anschluss und die Nutzung eines solchen Netzes bei Bedarf vorschreiben können. Ziel des Gesetzes ist es, den Anteil der erneuerbaren Energien am Wärmebedarf bis zum Jahr 2020 auf 14 Prozent zu erhöhen.

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